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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweis

von Nils Peters - Diplom Schmuck- und Edelsteindesigner und Freischaffender Künstler


§ 1
Geltungsbereich


Für zwischen Nils Peters – Diplom-Designer und Freischaffender Künstler, Peilturm, Kap Arkona, 18556 Putgarten, Insel Rügen, Deutschland (nachfolgend „Nils Peters“) und dem Kunden im Wege des Fernabsatzes (Internet, E-Mail, Telefon, Telefax, Brief) oder im Ladengeschäft geschlossene Verträge über den Kauf von Waren gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.


§ 2
Vertragsschluss


(1)    Die Präsentation der Waren im Online-Shop, in Katalogen oder im Ladengeschäft von Nils Peters stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

(2)    Der Kaufvertrag kommt durch eine Bestellung des Kunden (Angebot) und der anschließenden Annahme durch Nils Peters zustande. Die Annahme erfolgt durch Anlieferung der Ware beim Kunden, sofern der Kauf nicht über den Online-Shop erfolgt. Bei Kauf über den Online-Shop verschickt Nils Peters nach Übermittlung der Bestellung eine E-Mail an den Kunden, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Die Annahme erfolgt bei Kauf über den Online-Shop durch eine weitere E-Mail an den Kunden, in der der Versand der Ware bestätigt wird (Versandbestätigung).

(3)    Nils Peters ist berechtigt, einen Vertragsabschluss mit dem Kunden abzulehnen.


§ 3
Widerrufsrecht für Fernabsatzverträge

(1)    Bei einem ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln wie z.B. per E-Mail oder online geschlossenem Vertrag hat der Kunde das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung ohne Angabe von Gründen gegenüber Nils Peters zu widerrufen. Diese Frist beginnt mit Erhalt der Ware und der Widerrufsbelehrung in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail. Der Widerruf hat in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail, oder durch Rücksendung der bestellten Ware zu erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
    Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an: Nils Peters – Diplom-Designer und Freischaffender Künstler, Peilturm, Kap Arkona, 18556 Putgarten, Insel Rügen, Deutschland; Tel. 0049(0)162/2018630; E-Mail: info@sonnenschmuck.de.

(2)    Erfolgt der Widerruf nicht durch Rücksendung der Ware, ist der Kunde verpflichtet, bereits erhaltene Waren unverzüglich an Nils Peters zurückzusenden, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Rücksendung geschieht auf Kosten und Gefahr von Nils Peters. Wenn der Preis der zurückzusendenden Ware 40,00 EUR nicht übersteigt oder der Kunde bei einem höheren Preis der Ware die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, so trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

(3)    Um dem Kunden die Rücksendung zu erleichtern, kann die Ware durch ein von Nils Peters beauftragtes Spedition- / Versandunternehmen beim Kunden abgeholt werden. In diesem Fall hat der Kunde Zeitpunkt und weitere Einzelheiten der Abholung vorab mit Nils Peters per Telefon oder E-Mail abzustimmen: 0049(0)162/2018630, E-Mail: info@sonnenschmuck.de.
    Sofern die Ware nicht durch Nils Peters abgeholt werden soll, hat der Kunde die Ware zurückzusenden. Für den Fall, dass Nils Peters nach § 3 Abs. (2) Satz 2 verpflichtet ist, die Kosten der Rücksendung zu tragen, und die Kontoverbindung des Kunden nicht bekannt ist, hat der Kunde diese mitzuteilen, damit ihm die Kosten der Rücksendung erstattet werden können.
    Nils Peters nimmt auch unfrei zurück gesandte Ware an. In diesem Fall hat der Kunde jedoch die Mehrkosten gegenüber einer ausreichend frankierten Rücksendung zu tragen. Sofern der Kunde nach § 3 Abs. (2) Satz 3 die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, trägt er die vollständigen Kosten einer unfreien Rücksendung.

(4)    Der Kunde hat für eine durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme eingetretene Verschlechterung der Ware sowie für eine sonstige von ihm zu vertretende Verschlechterung, einen Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit der Rückgabe Wertersatz zu leisten. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Ware – wie sie etwa in einem Ladengeschäft üblich wäre – zurückzuführen ist. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, wenn er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

(5)    Ein Widerrufsrecht nach § 3 Abs. (1) besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.



§ 4
Lieferung und Versandkosten


(1)    Nils Peters ist zum Rücktritt von dem Kaufvertrag berechtigt, falls ein Lieferant von Nils Peters entgegen seiner vertraglichen Verpflichtung Nils Peters nicht mit der bestellten Ware beliefert. Nils Peters wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware informieren und etwaige vom Kunden bereits geleistete Vergütungen unverzüglich erstatten.

(2)    Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an den mit dem Transport beauftragten Unternehmer auf den Kunden über.

(3)    Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, trägt der Kunde die Versandkosten gemäß dem jeweils gültigen Preisverzeichnis, soweit er die Ware nicht selbst bei Nils Peters abholt. Im Rahmen der Bestellungen im Online-Shop werden die Versandkosten angezeigt. Bei Lieferungen in das Ausland anfallende Zölle, Steuern, Gebühren und ähnliches sowie Kosten für vom Kunden gewünschte besondere Lieferabwicklung und Sonderverpackungen trägt der Kunde.

(4)    Nils Peters behält sich das Recht zu Teillieferungen vor, soweit dies nicht für den Kunden unzumutbar ist. Durch Teillieferungen zusätzlich entstehende Transport- und Verpackungskosten trägt Nils Peters.



§ 5
Preise und Zahlungsbedingungen


(1)    Alle in dem Online-Shop von Nils Peters, in der Versandbestätigung oder anderweitig angegebene Preise verstehen sich einschließlich der jeweils in Deutschland geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Tritt nach der Bestellung (Abgabe des Angebots) eine Mehrwertsteuererhöhung in Kraft, so ändert sich die von dem Kunden zu zahlende Vergütung nicht.

(2)    Der Kunde kann per Banküberweisung zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme werden dem Kunden Nachnahmegebühren gemäß dem jeweils gültigen Preisverzeichnis berechnet. Die Zahlungsarten und etwaige damit verbundene Kosten bei Lieferungen an Adressen außerhalb Deutschlands  werden auf Anfrage mitgeteilt oder können dem Online-Shop entnommen werden.

(3)    Zur Absicherung des Bonitätsrisikos behält sich Nils Peters in Einzelfällen vor, die bestellte Ware nur gegen Vorkasse oder Nachnahme zu liefern.

(4)    Soweit in der Bestellung, einer Versandbestätigung oder anderweitig nichts Abweichendes geregelt ist, ist die vom Kunden geschuldete Vergütung mit Ablieferung der Ware fällig und ohne Abzug zahlbar. Werden Rechnungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Rechnungserhalt vom Kunden bezahlt, so ist Nils Peters – unbeschadet aller sonstigen Ansprüche – berechtigt, jährliche Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs behält sich Nils Peters ausdrücklich vor.

(5)    Für Mahnungen, außer den Verzug begründende Mahnungen, wird eine Gebühr gemäß dem jeweils gültigen Preisverzeichnis erhoben. Der Nachweis, dass höhere oder niedrigere Kosten entstanden sind, bleibt den Parteien unbenommen.

 

Bankverbindung

Nils Peters Sonnenschmuck
Postbank München
Konto- Nr. 655 858 801
BLZ 700 100 80

IBAN: DE11 7001 0080 0655 8588 01
SWIFT-BIC: PBNKDEFF



§ 6
Eigentumsvorbehalt


(1)    Nils Peters bleibt bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung Eigentümer der Ware.

(2)    Wird die Vergütung vom Kunden nicht vollständig gezahlt, so ist Nils Peters nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und deren fruchtlosem Ablauf berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Nach dem Rücktritt wird Nils Peters die Ware zurücknehmen und ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte verlangen.


§ 7
Sachmängel

(1)    Nils Peters steht nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen dafür ein, dass die Leistung zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Sachmängeln ist.

(2)    Sachmängel werden von Nils Peters innerhalb angemessener Frist behoben (Nacherfüllung). Dies geschieht durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch mangelfreie Leistung (Lieferung mangelfreier Ware – Ersatzlieferung). Wenn die Nacherfüllung fehlschlägt, dem Kunden unzumutbar ist oder von Nils Peters abgelehnt wird oder wenn dies aus sonstigen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen gerechtfertigt ist, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte auf Rücktritt oder Minderung sowie ggf. Schadens- und Aufwendungsersatz uneingeschränkt zu. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch nicht, sofern es sich lediglich um einen unerheblichen Sachmangel handelt.

(3)    Die Verantwortlichkeit von Nils Peters entfällt, soweit der Kunde ohne Zustimmung von Nils Peters die Ware selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn, er führt den Nachweis, dass die in Rede stehenden Sachmängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Nacherfüllung durch die Änderung nicht erschwert wird.

(4)    Nils Peters haftet nicht für Sachmängel, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder nicht ordnungsgemäßen Gebrauch entstehen.

(5)    Mängelansprüche des Kunden wegen offensichtlicher Mängel bestehen nicht, wenn der Kunde offensichtliche Mängel nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Erhalt der Ware Nils Peters anzeigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.



§ 8
Haftung


(1)    Nils Peters haftet auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen für Personenschäden, Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz, Schäden durch arglistiges Verhalten und Schäden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Für sonstige Schäden haftet Nils Peters – sofern sich nicht aus einer von Nils Peters übernommenen Garantie etwas anderes ergibt – nach Maßgabe folgender Bestimmungen:

(a)    Nils Peters haftet auf Schadensersatz begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten. Kardinalpflichten im Sinne dieser Regelung umfassen neben den vertraglichen Hauptpflichten (Lieferung und Übereignung bestellter Produkte) auch Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(b)    Im Übrigen ist jegliche Haftung von Nils Peters ausgeschlossen.

(2)    Die Datenkommunikation über das Internet ist nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar. Nils Peters haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Shops noch für technische und elektronische Fehler während eines Geschäftsvorgangs, auf die Nils Peters keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

(3)    Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von Nils Peters.


§ 9
Verjährung


(1)    Sofern nicht ein Fall der Arglist vorliegt, verjähren der Nacherfüllungsanspruch und der Schadensersatzanspruch des Kunden wegen eines Mangels innerhalb einer Frist von zwei Jahren beginnend mit der Ablieferung der Ware. Die Ausübung eines Rücktritts oder Minderungsrechts ist unwirksam, wenn der Anspruch auf die Leistung oder der Nacherfüllungsanspruch des Kunden verjährt ist.

(2)    Ansprüche des Kunden, die auf einer nicht in einem Mangel bestehenden Pflichtverletzung beruhen, verjähren – sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt – in drei Jahren beginnend mit der Entstehung des Anspruchs. Dies gilt nicht, wenn der in Rede stehende Anspruch auf den Ersatz eines Personenschadens gerichtet ist.


§ 10
Datenschutz und Bonitätsprüfung


(1)    Nils Peters verwendet die von dem Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Webseite, bestellspezifische Angaben wie z.B. Größenangaben) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechtes.

(2)    Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden von Nils Peters gespeichert und zur Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und die Abwicklung von Zahlungen genutzt sowie hierfür gegebenenfalls an Kooperationspartner und Versandunternehmen weitergegeben. Ferner werden Daten für eigene Marketingzwecke genutzt. Bei der Datenverarbeitung werden die schutzwürdigen Belange des Kunden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

(3)    Der Kunde kann der Nutzung und Verarbeitung seiner Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an : Nils Peters – Diplom-Designer und Freischaffender Künstler, Peilturm, Kap Arkona, 18556 Putgarten, Insel Rügen, Deutschland, Tel. 0049(0)162/2018630, E-Mail: info@sonnenschmuck.de, widersprechen und eine gegebenenfalls erteilte Einwilligung widerrufen.


§ 11
Aufrechnung / Zurückbehaltung / Abtretung


(1)    Der Kunde kann wegen eigener Ansprüche nur aufrechnen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht ist ausgeschlossen, soweit es auf Ansprüchen aus einem anderen Vertragsverhältnis beruht.

(2)    Die Abtretung von Forderungen gegen Nils Peters ist ausgeschlossen.


§ 12
Schlussbestimmungen


(1)    Die Rechtsbeziehung des Kunden mit Nils Peters unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vom 11. April 1980 (Wiener CISG-Abkommen).

(2)    Sofern der Kunde Kaufmann ist, keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder kein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Nils Peters, D-18556 Putgarten. Nils Peters ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitz zu verklagen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Nils Peters – Diplom-Designer und Freischaffender Künstler, Peilturm, Kap Arkona, 18556 Putgarten, Insel Rügen, Deutschland; Tel. 0049(0)162/2018630; E-Mail: info@sonnenschmuck.de.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerrufsbelehrung